Jason Leopold und Anthony Cormier / BuzzFeed News 
Freigegebene Berichte der CIA-Generalinspektion zeigen ein Muster von Missbrauch und eine wiederholte Entscheidung der Bundesstaatsanwälte, Mitarbeiter der Behörde nicht zur Rechenschaft zu ziehen.
In den vergangenen 14 Jahren hat die Central Intelligence Agency (CIA) insgeheim glaubwürdige Beweise dafür gesammelt, dass mindestens 10 ihrer Mitarbeiter und Auftragnehmer Sexualverbrechen an Kindern begangen haben.
Obwohl die meisten dieser Fälle zur strafrechtlichen Verfolgung an die US-Staatsanwälte weitergeleitet wurden, ist nur eine der Personen jemals wegen einer Straftat angeklagt worden. Die Staatsanwälte schickten die übrigen Fälle zur internen Bearbeitung an die CIA zurück, was bedeutet, dass nur wenige mit Konsequenzen konfrontiert wurden, die über den möglichen Verlust ihres Arbeitsplatzes und ihrer Sicherheitsermächtigung hinausgingen. Dies ist eine auffällige Abweichung von der Art und Weise, wie Sexualverbrechen an Kindern in anderen Bundesbehörden wie dem Heimatschutzministerium und der Drogenbekämpfungsbehörde gehandhabt wurden. CIA-Insider sagen, die Behörde wehre sich gegen die strafrechtliche Verfolgung ihrer Mitarbeiter, weil sie befürchtet, dass die Fälle Staatsgeheimnisse enthüllen könnten.
Die Enthüllungen sind in Hunderten von internen Berichten der Behörde enthalten, die BuzzFeed News durch Klagen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes erhalten hat.
Ein Mitarbeiter hatte sexuellen Kontakt mit einer 2- und einer 6-Jährigen. Er wurde entlassen. Ein zweiter Mitarbeiter kaufte drei eindeutige sexuelle Videos von jungen Mädchen, die von ihren Müttern gefilmt wurden. Er hat gekündigt. Ein dritter Angestellter schätzte, dass er bis zu 1.400 sexuell missbräuchliche Bilder von Kindern gesehen hatte, während er für die Agentur tätig war. Aus den Unterlagen geht nicht hervor, ob und welche Maßnahmen die CIA gegen ihn ergriffen hat. Einem Auftragnehmer der CIA, der Sex mit einer verdeckten FBI-Agentin arrangiert hatte, die sich als Kind ausgab, wurde der Vertrag entzogen.
Nur eine der in diesen Dokumenten genannten Personen wurde wegen eines Verbrechens angeklagt. In diesem wie auch dem einzigen bisher bekannten Fall, in dem ein CIA-Mitarbeiter wegen Sexualdelikten mit Kindern angeklagt wurde, wurde gegen den Mitarbeiter auch wegen des falschen Umgangs mit geheimem Material ermittelt.
Die CIA beantwortete keine Detailfragen, sondern teilte lediglich mit, dass die Behörde “alle Anschuldigungen eines möglichen kriminellen Fehlverhaltens von Mitarbeitern ernst nimmt”.
Ein Sprecher des Eastern District of Virginia, wohin viele der strafrechtlichen Verweise geschickt wurden, beantwortete ebenfalls keine Detailfragen, sagte aber, dass der Bezirk “seine Verantwortung ernst nimmt, Mitarbeiter der Bundesregierung zur Rechenschaft zu ziehen, die innerhalb unseres Zuständigkeitsbereichs gegen Bundesgesetze verstoßen.”
Vier ehemalige Beamte, die mit der Arbeitsweise interner Ermittlungen bei Geheimdiensten vertraut sind, sagten gegenüber BuzzFeed News, dass es viele Gründe gibt, warum Staatsanwälte ein Strafverfahren nicht weiterverfolgen könnten. Einer von ihnen, der mit den Abläufen im Büro des Generalinspekteurs der CIA vertraut ist, sagte, die Behörde sei besorgt, dass sie in einem Strafverfahren die Kontrolle über sensible Informationen verlieren könnte.
Der ehemalige Beamte, der die freigegebenen Berichte der Generalinspekteure durchgesehen hat, beschreibt die Bedenken der CIA-Anwälte so: “Wir können diese Leute nicht aussagen lassen, sie könnten versehentlich gezwungen werden, Quellen und Methoden preiszugeben.”
Der Beamte, der darauf hinwies, dass die Behörde seit Jahrzehnten ein Problem mit Bildmaterial über Kindesmissbrauch hat, sagte, man verstehe die Notwendigkeit, “sensible und geheime Informationen” zu schützen. Doch “bei Verbrechen einer bestimmten Klasse, ob es sich nun um einen Geheimdienst handelt oder nicht, muss man einfach herausfinden, wie man diese Leute strafrechtlich verfolgen kann.”
Auch in anderen Behörden, die mit sensiblen Informationen umgehen, wurden Sexualstraftaten an Kindern aufgedeckt, einschließlich des Betrachtens von Missbrauchsdarstellungen. In einem Bericht vom November 2009 räumte das Verteidigungsministerium ein, dass Dutzende von Pentagon-Mitarbeitern oder Auftragnehmern über solche Bilder verfügten. Im Jahr 2014 stellte der Generalinspekteur der Nachrichtendienste fest, dass zwei Beamte des National Reconnaissance Office (Nationale Aufklärungsbehörde), das Amerikas Spionagesatelliten beaufsichtigt, im Rahmen von Lügendetektortests eingeräumt hatten, Bilder von sexuellem Kindesmissbrauch gesehen zu haben.
Auf einem Symposium im Jahr 2016 sagte Daniel Payne, ein hochrangiger Sicherheitsbeamter des Pentagon, dass bei der Untersuchung der Computer von Mitarbeitern “die Menge an Kinderpornos, die ich sehe, einfach unglaublich ist”.
Die Enthüllungen über den Kindesmissbrauch stammen aus einer beispiellosen Veröffentlichung von Berichten durch das Büro des Generalinspekteurs der CIA.
BuzzFeed News erhielt Zugang zu diesen Dokumenten nach einer jahrzehntelangen Suche, die 13 Anfragen zu öffentlichen Unterlagen und drei separate Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz umfasste.
Diese Anträge, von denen die frühesten aus dem Jahr 2012 stammen, bezogen sich auf Untersuchungen, die vom Büro des Generalinspekteurs abgeschlossen wurden, das unabhängig von der Behörde handelt, um Fehlverhalten von Mitarbeitern oder Auftragnehmern zu untersuchen.
In den Folgejahren wurden jeweils neue Anträge gestellt. Zunächst reagierte die CIA nicht auf die Anfragen, dann hieß es, es würde Jahre dauern, bis sie Dokumente zur Verfügung stellen könne. Auf diese Anfragen folgten 2014, 2015 und 2020 Klagen, und die Behörde verhandelte darüber, welche Dokumente freigegeben werden sollten. Die Coronavirus-Pandemie verzögerte den Prozess um ein Jahr, doch im März begann die Behörde schließlich, die Dokumente freizugeben und wird die endgültige Fassung im Dezember veröffentlichen.
BuzzFeed News veröffentlicht die Berichte hier zur öffentlichen Einsichtnahme.
Unter den mehr als 3.000 Seiten, die die Jahre 2004 bis 2019 abdecken, befinden sich große und kleine Untersuchungen, die Unregelmäßigkeiten bei der Rechnungsstellung durch Auftragnehmer, einen Spion, der einen Besuch in einem “Gentleman-Club” im Ausland als Aufwand verbuchte, und einen Mitarbeiter, der Computersysteme der Regierung nutzte, um mehr als 700 auf Flohmärkten gekaufte Artikel weiterzuverkaufen, betreffen.
Andere Berichte waren bereits Gegenstand früherer Berichterstattungen, wie z. B. die Beteiligung der CIA an der Produktion des Films Zero Dark Thirty, die Folterung von Gefangenen in Geheimgefängnissen und eine jahrzehntealte Geheimdienstoperation in Peru, die zum Tod von Missionaren führte.
Aus neueren Berichten geht hervor, dass gegen eine CIA-Mitarbeiterin im Oktober 2018 ermittelt wurde, weil sie die Computersysteme und Datenbanken der Behörde für “inoffizielle Recherchen” über ihren Bruder genutzt hatte, und dass der Generalinspekteur in einem Vermerk vom Januar 2018 den Vorwurf erhärtete, ein anderer CIA-Mitarbeiter habe gegen das Hatch-Gesetz verstoßen, das politische Aktivitäten von Beamten in der Exekutive einschränkt.
Die Dokumente enthüllen auch das Muster der Fälle von sexuellem Missbrauch, bei denen interne Ermittler Beweise für Sexualverbrechen an Kindern ans Licht brachten, Bundesstaatsanwälte aber keine Anklage erhoben.
Wie bei Geheimdienstdokumenten üblich, wurden die Unterlagen stark geschwärzt. Zu den verborgenen Informationen gehören die Namen der beschuldigten Mitarbeiter und Auftragnehmer sowie Einzelheiten über ihre Tätigkeit bei der CIA. Die Behörde beruft sich auf den Schutz der Privatsphäre, die nationale Sicherheit und ein Bundesgesetz, das die CIA von der Offenlegung von Details über ihre Operationen befreit.
“Da wir die Identität der Verdächtigen nicht kennen, können wir diese Fälle und die Gründe, warum sie abgelehnt wurden, nicht ermitteln”, sagte der Sprecher des Östlichen Bezirks von Virginia.
Von den 10 Mitarbeitern, denen der Generalinspektor sexuelle Straftaten an Kindern nachgewiesen hat, sind fünf entlassen worden oder haben gekündigt. Vier weitere wurden an einen Personalausschuss oder das Sicherheitsbüro verwiesen, das geheime Lecks untersucht und für die Sicherheit der CIA-Einrichtungen zuständig ist.
Das Ergebnis eines Falles – in dem 10 Bilder von sexuellem Kindesmissbrauch auf einem unbeaufsichtigten CIA-Computer entdeckt wurden – ist unbekannt. Der Mitarbeiter, dem das Gerät zugewiesen war, sagte, er habe den Computer während seines Auslandsaufenthalts gewechselt. Er leugnete, das Gerät zum Anschauen solchen Materials benutzt zu haben.
In einem elften Fall ging bei der Generalinspektion im November 2016 eine Beschwerde ein, dass ein Mitarbeiter einen Regierungscomputer zum Anschauen von Bildern von sexuellem Kindesmissbrauch verwendet habe. Obwohl die Ermittler die Behauptung nicht bestätigen konnten, entdeckten sie, dass er ein “beständiges Interesse und Muster von [geschwärzt] Gesprächen über sexuelle Aktivitäten zwischen Erwachsenen und Minderjährigen” gezeigt hatte.
Der Generalinspekteur alarmierte die Sicherheitsbehörden und die Direktion für Wissenschaft und Technologie, da die Anschuldigung “potenzielle Sicherheits- und Rechenschaftsprobleme” aufwarf. Einzelheiten darüber, wie der Fall gelöst wurde und welche Strafen gegen den Mitarbeiter verhängt wurden, sind unkenntlich gemacht.
Abgesehen von der Handhabung dieser Fälle durch die CIA stellt sich die Frage, warum die US-Staatsanwälte niemanden angeklagt haben, selbst wenn sie über wichtige Beweise zu verfügen schienen.
Staatsanwälte haben in der Regel einen großen Ermessensspielraum, wenn es darum geht, Anklage zu erheben. Sie können die Beweise als zu alt oder zu dürftig einstufen, den Wunsch des Opfers nach einer strafrechtlichen Verfolgung berücksichtigen und die Chancen abwägen, eine Jury zu überzeugen.
“Der Beruf oder der Arbeitgeber des Verdächtigen spielt bei dieser Beurteilung keine Rolle”, sagte der Sprecher der US-Staatsanwaltschaft für den östlichen Bezirk von Virginia. “Wir können uns zwar nicht zu den Gründen äußern, aus denen bestimmte Fälle abgelehnt wurden, aber wir nehmen jede Behauptung sehr ernst, dass unsere Staatsanwälte einen potenziellen Fall aufgrund einer unsachgemäßen Bewertung der relevanten Faktoren abgelehnt haben.”
Es scheint, dass mindestens die Hälfte der Ermittlungen wegen sexuellen Missbrauchs auf ein Geständnis zurückgeht. Aus den Dokumenten geht nicht hervor, unter welchen Umständen diese Geständnisse zustande kamen oder ob sie während der zermürbenden Lügendetektortests, bei denen jeder Lebensbereich von CIA-Mitarbeitern und Auftragnehmern untersucht werden kann, zustande kamen.
Wie ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter gegenüber BuzzFeed News erklärte, ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Kandidat während dieser Untersuchungen ein rechtswidriges Verhalten zugibt, um zu beweisen, dass er nicht lügt – nur um später festzustellen, dass seine Aussage seine Chancen auf eine Anstellung bei der Behörde zunichte gemacht und ihn sogar in rechtliche Gefahr gebracht haben könnte.
Solche Aussagen werden an die Generalinspektion weitergeleitet, die dann versucht, Beweise für die Straftat zu sammeln. Das gibt dem Betroffenen jedoch Zeit, Beweise zu löschen oder zu vernichten, so der ehemalige Beamte.
Dies geschah im Januar 2010, als sich ein Auftragnehmer der CIA mit einer IP-Adresse der Behörde in einen Chatroom einloggte und eine FBI-Agentin, die sich als Kind ausgab, zum Sex aufforderte. Der Auftragnehmer gab zu, von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs besessen zu sein, doch als der Generalinspekteur einen Durchsuchungsbefehl erwirkte und den Computer des Mannes beschlagnahmte, hatte jemand “die Festplatten entfernt und entsorgt”, heißt es in den Berichten.
Ein weiterer CIA-Mitarbeiter hat eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnet, in der er zugibt, dass er einen Laptop der Regierung benutzt hat, um Fotos und Videos von Mädchen im Alter von 10 Jahren anzusehen, die von einem “älteren Mann” missbraucht wurden.
Der Mitarbeiter gab zu, dass er bereits während seines Studiums mit der Suche nach Bildern mit sexuellem Missbrauch von Kindern begann und während seiner Tätigkeit für die Behörde bis zu 1.400 Bilder ansah. Er sagte den CIA-Ermittlern, dass es ihm “aufrichtig leid tue”, aber er sagte auch, dass er nicht verstanden habe, dass der Zugang zu Kinderpornografie eine Verletzung der Agenturpolitik sei, bis er den Informationssicherheitskurs der Agentur besucht habe.
Als der Generalinspekteur die Computer des Mannes untersuchte, waren jedoch keine derartigen Bilder zu sehen. Ein Bundesstaatsanwalt lehnte es “zugunsten von Verwaltungsmaßnahmen” der CIA ab, den Mann anzuklagen. Die Empfehlung des Personalausschusses ist geschwärzt.
In mehreren Fällen hatten die Staatsanwälte jedoch genügend Anhaltspunkte.
Während einer Untersuchung, die im August 2009 abgeschlossen wurde, gab ein Beamter mit Sicherheitsfreigabe zu, während seiner Tätigkeit für die CIA sexuellen Kontakt zu zwei Mädchen im Alter von 2 und 6 Jahren gehabt und illegale Bilder heruntergeladen zu haben. Der Generalinspektor leitete eine umfassende Untersuchung ein und versuchte, die Opfer zu identifizieren.
Die Ermittler fanden heraus, dass er “in großem Umfang” Missbrauchsmaterial heruntergeladen hatte, darunter 63 Videos von Kindern zwischen 8 und 16 Jahren. Der Mann nutzte regelmäßig das WLAN der Regierung, um das Material herunterzuladen, er verteilte es an andere und brachte die Fotos nach seiner Rückkehr von einer Auslandsreise wieder in die USA.
Trotz der Geständnisse und der Beweise, die die Ermittler auf seinen Geräten fanden, lehnte es die Staatsanwaltschaft des östlichen Bezirks von Virginia ab, ein Strafverfahren einzuleiten. Sie teilten dem Generalinspektor mit, dass es “Taint Issues” gebe, ein Begriff, der manchmal verwendet wird, um auf fehlerhaftes Beweismaterial hinzuweisen. Die Anwälte sagten auch, dass die Mädchen in diesen Videos keine “zuvor identifizierten Opfer von Kinderpornografie” gewesen seien, was den Nachweis ihrer Minderjährigkeit erschwert habe.
Im Gegensatz dazu wurden in den einzigen beiden Fällen, von denen bekannt ist, dass sie zu strafrechtlichen Anklagen geführt haben, beide Parteien auch schwerer Vergehen im Zusammenhang mit Verschlusssachen beschuldigt.
Laut einem Bericht des Generalinspekteurs vom 6. August 2013 wurde bei einer Untersuchung eines Auftragnehmers der CIA, der im Verdacht stand, im Besitz von Bildern sexuellen Kindesmissbrauchs zu sein, geheimes Material auf seiner persönlichen Festplatte und “zahlreiche technische Dokumente im Zusammenhang mit den Systemen der Agentur” auf seinem Laptop gefunden. Der Auftragnehmer wurde entlassen und seine Sicherheitsfreigabe wurde aufgehoben. Später bekannte er sich des Kindesmissbrauchs für schuldig und wurde als Sexualstraftäter registriert. In dem Bericht heißt es, der Auftragnehmer sei verurteilt worden, doch die Details wurden ebenso wie sein Name geschwärzt.
In dem anderen Fall wurde der CIA-Software-Ingenieur Joshua Schulte 2018 wegen des Besitzes von Bildern von sexuellem Kindesmissbrauch angeklagt, als Teil einer viel größeren Untersuchung des größten Leaks von Verschlusssachen in der Geschichte der Behörde. Die als “Vault 7” bekannten und von WikiLeaks veröffentlichten Dokumente enthüllten geheime Tools, die die CIA zum Hacken von Computern verwendete. Das Verfahren wurde nach dem Spionagegesetz angestrengt.
Schulte muss sich in einem separaten Verfahren wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern verantworten. Er hat auf “nicht schuldig” plädiert.
Autoren: Jason Leopold und Anthony Cormier
Am 01.12.21 erschienen auf: https://www.buzzfeednews.com/article/jasonleopold/cia-employees-sex-crimes-children-secret-files-foia
Übersetzung: Causalis Spezial
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